Montag, 29. Juni 2015

[ #soziale-sicherheit ] Kommunale Sozialpolitik unter den Bedingungen leerer Kassen

Die Aufgabe klassischer kommunaler Sozialpolitik lässt sich komprimiert mit "AAA" umschreiben.

A No.1 Wir müssen die Bedingungen des AUFWACHSENS möglichst freundlich zu konzipieren. Das sind die Fragen der Kinder- und Familienpolitik, der Jugend und die Bildungsfragen.

A No.2 Wir können der ARMUT entgegenwirken. Zahlreiche kommunale Maßnahmen können Armut verhindern. Es geht nicht nur um Linderung, es geht um Verhinderung.

A N0. 3 Wir müssen das ALTER ehren! Wie gestalten wir den demographischen Wandel. Das kommunale Zuhause der Seniorengeneration muss so gestaltet sein, wie es anständige Kinder ihren Eltern schulden.

Gerechtigkeit. Schlussendlich sind das dringliche Fragen nach Gerechtigkeit, sozialer Inklusion und Teilhabe. Das ist der rote Faden, der das politische Handeln in den Gemeinden durchziehen muss. Es steht die Frage im Vordergrund, was jede einzelne Maßnahmen wirklich bewirkt. Nur "gut gemeint" ist zuwenig und möglicherweise das Gegenteil von gut.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) - sie ist die größte und zugleich älteste deutsche parteinahe Stiftung (SPD) - hat eine Expertise just veröffentlicht, welche sich mit kommunaler Sozialpolitik und den möglichen Handlungsoptionen bei engen finanziellen Spielräumen auseinandersetzt. Der Fokus richtet sich natürlich auf bundesdeutsche Verhältnisse, doch gibt es enge finanzielle Verhältnisse für die Gemeinden nicht dort allein. Mit etwas Phantasie und engagement lassen sich Anregungen für hier genug finden.

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Das bietet der kostenlose Download als PDF.:
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 3
Abkürzungsverzeichnis 4
Vorbemerkung 5
Kurzfassung 6
1. Kommunale Sozialpolitik im Überblick 7
1.1 Handlungsfelder und rechtlicher Rahmen 8
1.2 Zentrale Akteure und Prozesse 10
1.3 Entwicklungen in zentralen kommunalpolitischen Handlungsfeldern 11
2. Herausforderungen kommunaler Sozialpolitik 17
2.1 Schrumpfende finanzielle Spielräume 17
2.2 Neue Problemlagen 22
 2.2.1 Aufgabenverschiebungen 22
 2.2.2 Neue Problemlagen durch gesellschaftliche Entwicklungen 25
2.3 Zusammenfassung 27
3. Handlungsoptionen in der Diskussion 29
3.1 Veränderte Leistungsgestaltung, -finanzierung und -erbringung 29
3.2 Politikfeldübergreifende Koordination 29
3.3 Neue Steuerung und Wirkungsorientierung 30
3.4 Ökonomisierung und Privatisierung 31
3.5 Professionelle Modernisierungskonzepte 32
3.6 „Nationale Stadtpolitik“ 32
3.7 Sozialplanung und Sozialberichterstattung 33
3.8 Partizipation und „Local Governance“ 33
3.9 Sozialinvestive und „Produktivistische“ Sozialpolitik 34
3.10 Zusammenfassung 34
4. Kommunalpolitische Strategien und Entscheidungsstrukturen im Sozialbereich 36
5. Schlussfolgerungen und Handlungsempfehlungen 39
Literaturverzeichnis 41
Die Autorin und der Autor 47

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