Donnerstag, 27. Juli 2023

[ #commons ] Gemeinwesen: Der Wert öffentlicher Güter


Öffentliche Güter werden grundsätzlich von jedem Menschen genutzt. Viele "öffentliche Güter wurden aber zwischenzeitlich "privatisiert".

Diese Art von Gütern steht der Allgemeinheit offen. Jedes Gemeinwesen braucht öffentliche Güter: die Wasserversorgung genauso wie den Kindergarten, das Jugendhaus wie die Pensionsvorsorge, das Krankenhaus wie den Sportplatz, das Seniorenheim wie die Schule.

Öffentliche Güter sind in gewissem Sinne die "zweite Natur" moderner, arbeitsteiliger und differenzierter Gesellschaften. Fallen sie weg, geht das sowohl zu Lasten der Lebensqualität der breiten Massen als auch der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und Innovationskraft des Landes.  Gleichzeitig verstärkt diese Entwicklung die Spaltung der Gesellschaft. Denn soziale Teilhabe findet wesentlich über öffentliche Güter statt: über Förderung und Qualifizierung im Bildungssystem, über Zugang zur Kultur, zu Gesundheitsleistungen, einem inklusiven Arbeitsmarkt bis hin zum öffentlichen Verkehrswesen, das Mobilität auch ohne eigenes Auto ermöglicht.

Vor diesem Hintergrund und angesichts veränderter demographischer, ökologischer und politischer Rahmenbedingungen spricht vieles dafür, sich gründliche Gedanken über die Herstellung und Rechtfertigung öffentlicher Güter zu machen. Die Heinrich-Böll-Stiftung hat deshalb eine Kommission eingerichtet, die sich mit dem Wert öffentlicher Güter und den Formen ihrer Gewährleistung auseinandergesetzt hat. Ihr Bericht ist ein emphatisches Plädoyer für die Stärkung öffentlicher Güter – und mithin unseres Gemeinwesens.

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Vorwort
1. Einleitung
2. Der Wert öffentlicher Güter
3. Der Bedarf an öffentlichen Gütern
3.1 Der demografische Wandel
3.2 Die Verknappung der finanziellen Ressourcen
3.3 Die Verschärfung der sozialen Ungleichheit
3.4 Die Inanspruchnahme familiärer Leistungen
4. Die zukünftige Gestaltung öffentlicher Güter
4.1 Die rechtlichen Grundlagen öffentlicher Güter
4.2 Die Bewirtschaftungsformen öffentlicher Güter
Zwischenfazit: Die Kommunen sollen über die Bewirtschaftung entscheiden
4.3 Die Qualitätssicherung öffentlicher Güter
4.4 Die demokratische Gestaltung öffentlicher Güter
5. Die Akteure öffentlicher Güter
5.1 Die – ungleiche – Teilhabe an öffentlichen Gütern
5.2 Die Arbeit an öffentlichen Gütern
5.3 "Institutionenverstand" und Professionalität
6. Zehn Leitlinien für eine neue Politik der öffentlichen Güter
Anhang
Literatur
Die Autorinnen und Autoren

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